Menschenrechtsorganisationen einig über Rassismus

Die Rassismuskonferenz in Durban ging am 07.09.2001 zu Ende. Bis zuletzt wurde heftig über die Palästinapolitik Israels gestritten. Die Delegationen Israels und der erstmals teilnehmenden USA hatten unter Protest das Treffen verlassen, weil Israel als "Apartheid-Staat" in die Nähe des Rassismus gerückt worden war. Dennoch sah Robinson Durban am 07.09.2001 als Beginn eines langen, steinigen Weges: "Es ist uns gelungen, einen Gestaltungs- und Mobilisierung-Prozess für eine globale Allianz gegen Rassismus zu starten; wir befinden uns an einem Punkt, der von vielen völlig unterschätzt wird." Wichtig sei es nun, mit der Umsetzung des Erreichten zu beginnen. Als eines der "stärksten Produkte dieser Konferenz" hob sie die Erklärung der nichtstaatlichen Menschenrechtsorganisationen hervor, die ihre Forderungen und Vorschläge in einem umfangreichen Dokument niederschrieben. Als Empfehlung an die Delegierten weitergeleitet hat sie das Werk aber nicht: es bezichtige Israel in "unangemessener" Sprache des Völkermordes, ethnischer Säuberungen und rassistischer Apartheidmethoden.

Die NGOs sprechen eine Sprache während die Staaten mit ihren machtpolitischen Interessen eine babylonische Verwirrung schaffen. Das Fazit der Konferenz noch einmal: Die NGOs arbeiten schon am Anfang der Konferenz in weitgehender Einstimmigkeit ein schlüssiges und konstruktives Programm aus, während die UN-Staaten einen Eiertanz um Formulierungen veranstalten und einen Hahnenkampf mit festgelegten Positionen austragen. Die UN ist zwar eine Organisation der Staaten der Erde, aber würde man sich nicht oft die UN ohne die Mitgliedsstaaten wünschen?

Staaten sollten wissen was Rassismus ist, aber es ist die Zivilgesellschaft, die zu entscheiden hat was Rassismus ist.

Die UN sollte in weit höherem Maße mit den NGOs rechnen. Bislang hat man lediglich die Zivilgesellschaft parallel zur Konferenz der Staaten als eine Legitimierungsmaßnahme mittoleriert. Dieser Stellenwert sollte revidiert werden angesichts der wachsenden Bedeutung und Emanzipation der Zivilgesellschaft. Ein neuer Modus könnte es sein, die Beratung der NGOs unter UN-Regie der Konferenz der Delegierten der Mitgliedsstaaten vorzuverlegen, damit die Zivilgesellschaft die Vorlagen bilden und die Musik unter dem Motto "wir sind die Menschheit" macht.

So würde ein richtiger Schritt gemacht werden, denn der UN gebührt nicht nur, eine Organisation von Staaten zu sein, sondern die geistige und sittliche Organisation der Menschheit durch die Zivilgesellschaft zu vertreten.

Wenn die Menschheit ihre Werte in Erklärungen abgeben und sich in einer Korporation wie der UN austauschen kann, frei von staatlicher Organisation und wirtschaftlichem Diktat, werden die Menschen eines Landes nicht mit denen eines anderen in unnatürliche Konflikte kommen. Dies war schon immer das Primärziel der UN.