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NACHRICHTEN

Hier berichten wir kurz über das Institut und über Initiativen, an denen Mitglieder des Instituts mitbeteiligt sind. Gelegentlich nehmen wir Stellung zur Aktualität. Letzteres hoffen wir eines Tages regelmässig machen zu können – so wie wir das schon mal zwischen 2000 und 2002 geschafft haben.

Ansicht Thema Autor/in Jahr
Direkte Demokratie

Wird die Schweiz noch demokratischer?

22.05.2013
Von:

Die Abstimmung am 9. Juni 2013 über die Volkswahl des Bundesrates ist ein Schritt, die sehr demokratische Schweiz noch demokratischer zu machen. Dahinter könnte eine Entwicklung zur Gleichheit im Rechtsleben im Sinne der Dreigliederung gesehen werden. Für eine genaue Betrachtung kann aber nur von einer Kompromisslösung die Rede sein.  Weiterlesen

Massenproteste in Spanien - und die Medien schweigen

19.05.2011
Von:

Erstmals erschienen in Walter Bs Textereien.Seit letzten Sonntag, 15. Mai, kommt es in Madrid und in vielen weiteren Städten Spaniens zu Massenprotesten, die – will man Twitter, Facebook und diversen Blogs glauben – immer mehr Zulauf erhalten und vielenorts zu...   Weiterlesen

Minarett-Abstimmung in der Schweiz

11.12.2009
Von:

Darin sind sich die Herrschenden einig - Das Volk ist gefährlich!Das Volk ist unberechenbar gefährlich. Es trifft Volksentscheide, welche dem Gusto der ‹Classe politique› widersprechen. Dieser Aussage kann man nur zu häufig beipflichten. Dass diese Ansicht auch jetzt nach der Minarett-Abstimmung vertreten wird, weil das Resultat auch Entsetzen hervorgerufen hat und nach Wegen...   Weiterlesen

Minarett-Verbot in der Schweiz

11.12.2009
Von:

Am 29. November 2009 wurde die vom Egerkinger Komitee initierte Volksinitiative „Gegen den Bau von Minarette“ vom Schweizer Volk angenommen. Die Initiative verbietet den Bau von Minaretten in der Schweiz. Die Annahme des Verbots hat nun von den politischen Gegnern ausgehend zu einer Debatte über die Vereinbarung der Initiative mit dem internationalen Menschenrecht geführt. Gemäss Artikel...   Weiterlesen

Mit Volksabstimmung gegen die Politikverdrossenheit

10.04.2006
Von:

OMNIBUS-Initiative will Initiativkräfte der Bürger in de Politik einbringen BERLIN (NNA). Mit der Aufnahme der bundesweiten Volksabstimmung ins Grundgesetz will die gemeinnützige Initiative OMNIBUS für eine direkte Demokratie gegen die allgemeine Politikmüdigkeit in Deutschland angehen. Mit Karten der "Aktion Volksabstimmung!" werden die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, die...   Weiterlesen

Verfassungsgericht ermöglicht Volksentscheid über Schulgesetz

11.07.2002
Von:

Das sächsische Verfassungsgericht in Leipzig hat die Volksgesetzgebung gestärkt. Sachsens oberste Richter wiesen am Donnerstag eine Klage des Landtagspräsidenten Erich Iltgen gegen einen sog. Volksantrag ab, mit dem weitere Schulschließungen verhindert werden sollen.Die Initiatoren des Volksantrages hatten für ihren Gesetzentwurf mehr als 60 000 Unterschriften gesammelt. Sie kündigten...   Weiterlesen

Volksabstimmung wählen

07.06.2002
Von:

Bürgerrechtler und Künstler rufen auf Aktion zur Bundestagswahl für Nichtwähler und WählerDer Omnibus für Direkte Demokratie ist täglich auf Marktplätzen und in Fußgängerzonen für die Einführung der Volksabstimmung unterwegs. "Immer mehr Menschen wollen das eigenmächtige Treiben der Parteien nicht mehr mit ihrer Stimme legitimieren," berichtet Brigitte Krenkers, Geschäftführerin...   Weiterlesen

Schill-Partei macht Demokratie unsicher

19.10.2001
Von:

Vier Wochen nach der Regionalwahl in Hamburg haben die Spitzen der geplanten Mitte-rechts-Regierung aus CDU, Schill-Partei und FDP am Freitag ihren Koalitionsvertrag paraphiert. Schwerpunkte der künftigen Politik sollen die Bekämpfung der Kriminalität sein, eine Liberalisierung des Bildungssystems und die Förderung des Autoverkehrs. Der designierte CDU-Bürgermeister Ole von Beust sprach von...   Weiterlesen

Partei für direkte Demokratie wieder aufgelöst worden

31.12.2000
Von:

Die Hamburger Partei "Der Springende Punkt" ist laut Marcus Hiller heute bereits wieder aufgelöst worden. Hauptgrund ist die mangelnde Unterstützung gewesen.Von den Gründungsmitgliedern wurde die direkte Demokratie als Kernpunkt der sozialen Dreigliederung verstanden. Am treffendsten wäre wohl laut Hiller solch ein Parteiname gewesen: "Partei für die Dreigliederung des sozialen Organismus...   Weiterlesen

"Schule in Freiheit" - Volksinitiative gibt nicht auf

27.10.2000
Von:

Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen, die Nichtzulassung der Volksinitiative "Schule in Freiheit" durch das schleswig-holsteinische Parlament für rechtmäßig zu erklären, da sie erhebliche Auswirkungen auf den Landeshaushalt haben würde. Damit wird die Volksinitiative zunächst gestoppt. Das eigentliche Anliegen der Initiative - die Weiterentwicklung des Schulwesens zu mehr Selbstverwaltung...   Weiterlesen