NACHRICHTEN

Die europäische Infrastruktur wird in den kommenden Jahren einen Verkehrsinfarkt bekommen, wenn man nicht zu einer Umlenkung auf die Bahngleisen kommt, meinen Experten der EU-Kommission. Dazu kommen noch die gegenwärtigen Probleme der Straße: Zuviele Tote (EU-weit jährlich 41.000), Schmutz und Staus (täglich 7500 Kilometer). Ohne Umdenken und - lenken dürfte der Schwerlastverkehr bis 2010,...   Weiterlesen

"Eine Entschuldigung ohne Entschädigung ist bedeutungslos, der Witz des Tages," wettert Herero-Häuptling Kuaima Riruako. Im Vorfeld der UN-Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban fordert das 66-Jährige Oberhaupt des Herero-Stammes von den Deutschen Sühne für alte Kolonialschuld. Nun hat er - inspiriert von den Sammelklagen ehemaliger Zwangsarbeiter in Nazi-Deutschland - Ansprüche in den USA...   Weiterlesen

Mit ihrer Flucht ins Kirchenasyl und öffentlichem Druck hat eine vietnamesische Familie ihre Ausweisung aus Deutschland verhindert. Nach drei Tagen sagten die Behörden in Guben in Brandenburg der Familie am Mittwoch ein neues Aufenthalts-Visum zu. Am vergangenen Sonntag hatten sich die Eltern mit ihren beiden Kindern in Guben in die Obhut der Evangelischen Kirche begeben. Die Arbeitserlaubnis...   Weiterlesen

Zum Abschluss ihres Gipfels in der italienischen Hafenstadt Genua haben die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industriestaaten und Russlands (G8) in einem Kommuniqué drei Ziele hervorgehoben: Hilfe für die Dritte Welt, Klimaschutz und bessere Lebensbedingungen für alle. Wer sich die Abschlußpapiere vor Augen hält, wundert sich über die banalen Ergebnisse dieses aufwendigen...   Weiterlesen

Aufgrund von Einreiseverboten für tschechische Roma haben Prager Menschenrechtsorganisationen britischen Behörden Diskriminierung vorgeworfen. Nach einer Zunahme von Asylbewerbern aus Tschechien hatten britische Beamte begonnen, bereits im Prager Flughafen Reisende nach Großbritannien streng zu kontrollieren. Dabei wurden zahlreiche Roma als unerwünschte Personen eingestuft und wegen potenzieller...   Weiterlesen

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält es für möglich, dass sein selbstgestecktes Ziel zur Senkung der Arbeitslosigkeit auf unter 3,5 Millionen bis 2002 verfehlt werden könnte. Der "Bild am Sonntag" sagte der Regierungschef: "Der Abbau der Arbeitslosigkeit auf unter 3,5 Millionen ist und bleibt für mich das Ziel. Wenn es nicht gelingt, werden wir uns fragen müssen, woran es gelegen hat....   Weiterlesen

Die Zuwanderungskommission der Bundesregierung schlägt nach Informationen der "Welt am Sonntag" vor, dass zuwanderungswillige Ausländer 600 Stunden Deutsch lernen müssen. Wer dann bei der Abschlussprüfung durchfalle, müsse weiterbüffeln, berichtete die WamS heute vorab unter Berufung auf den Abschlussbericht der Kommission, der in der kommenden Woche vorgelegt werden soll. Demnach sollen im...   Weiterlesen

Das türkische Verfassungsgericht hat am 20.06.2001 nach einem mehr als zweijährigen Prozess die Auflösung der Tugendpartei angeordnet, die nach Überzeugung des Gerichts zu einem Zentrum von Aktivitäten gegen die säkulare Staatsordnung der Türkei geworden war. Dies verstößt gegen den in der türkischen Verfassung verankerten Laizismus, der die Trennung zwischen Kirche und Staat festschreibt....   Weiterlesen

Die EU-Kartellexperten haben sich gegen die geplante Großfusion der US-Konzerne General Electric (GE) und Honeywell ausgesprochen. Die Entscheidung sei bei einer Enthaltung einstimmig gefallen, verlautete es am Montag aus der Verhandlungsdelegation in Brüssel. Mit Ausnahme eines "kleinen Staates" hätten alle Vertreter der EU-Mitgliedstaaten in dem beratenden Gremium die Position von EU-Wettbewerbskommissar...   Weiterlesen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat heute die Regierungen in der ganzen Welt aufgefordert, öffentliche Rauchverbote zu erlassen. Besonders Frauen drohten durch Passivrauchen starke Gesundheitsschäden, die immer häufiger zum Tod führten, unterstrich die WHO. Um den schädlichen Zigarettenkonsum in den Griff zu bekommen, müsse zudem ein weltweites Werbeverbot für Tabak greifen. Nach WHO-Angaben...   Weiterlesen

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, befürchtet, dass der Nationale Ethikrat die Entwicklung der Gentechnologie behindern und unternehmerische Freiheiten einschränken könnte. Rogowski plädierte deshalb am 20.05.2001 für eine Selbstverpflichtung der Industrie, statt weitgehender Einschränkungen durch den Ethikrat. "Es gibt bereits die Selbstverpflichtung...   Weiterlesen

Der EU-Agrarkommissar Franz Fischler will die fällige Reform der Landwirtschaft durch Entbürokratisierung ankurbeln. Fischler will jedem EU-Landwirt eine Pauschale von 5000 Mark jährlich anbieten, wenn dieser im Gegenzug keine Flächen- oder Viehprämien mehr beantragt und sich zudem etwa zu mehr Landschaftspflege verpflichtet. Die Preishilfen für seine Produkte würde der Landwirt weiterhin...   Weiterlesen

Bundeskanzler Gerhard Schröder plädiert für einen radikalen Umbau der Europäischen Union. Im Entwurf eines Leitantrages für den SPD-Parteitag im Herbst, der unter Leitung von Parteichef Schröder entstanden sei, werde der Ausbau der EU-Kommission zu einer europäischen Regierung und die Umwandlung des Ministerrates in eine "Staatenkammer" ähnlich dem deutschen Bundesrat gefordert. Das Europaparlament...   Weiterlesen

In Afrika stehen viele Länder vor der größten sozialen Katastrophe ihrer Geschichte. Rund 25,3 Millionen Afrikaner leben dort mit dem HI-Virus. Das sind fast 70 Prozent aller infizierten Erwachsenen und Kinder weltweit. Dies stellt die afrikanischen Staaten vor eine enorme finanzielle Aufgabe. Auf einem Gipfeltreffen der Organisation Afrikanischer Einheit wurde heute die Empfehlung ausgesprochen,...   Weiterlesen